ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN der Mayerosch Off Road Reifen GmbH & Co. KG
§ 1 Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischenderMayerosch Off Road Reifen GmbH & Co. KG („Mayerosch“) und dem Kunden im Wege des Fernabsatzes geschlossene Verträge über den Kauf von Waren.
Der Begriff „Verbraucher“ wird in diesen AGB im Sinne des § 13 BGB, der Begriff „Unternehmer“ wird im Sinne des § 14 BGB verwandt. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Mayerosch hat ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Der Kunde kann im Webshop von Mayerosch aus dem Sortiment von Mayerosch Produkte, insbesondere Reifen auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Drücken des Buttons „Anmelden und zur Kasse“ (bzw. "zur Kasse" wenn bereits angemeldet) gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Ich habe die AGBs gelesen und akzeptiert“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Mayerosch schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ des E-Mail Programmes ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Mayerosch eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Mayerosch zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird oder durch den Versand der Ware.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle in dem Webshop von Mayerosch, in der Email, mit der die Annahme erklärt wird, oder der Versandbestätigung oder anderweitig angegebene Preise verstehen sich einschließlich der jeweils in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
Für Mahnungen, außer den Verzug begründende Mahnungen, wird eine Gebühr von € 2,50 erhoben. Der Nachweis, dass höhere oder niedrigere Kosten entstanden sind, bleibt den Parteien unbenommen.
Bei Zahlung per Bankeinzug oder per Kreditkarte
erfolgt die Belastung Ihres Kontos wenn die Ware unser
Lager verlässt.
§ 4 Lieferung und Versandkosten
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, trägt der Kunde die Versandkosten. Bei Bestellungen über den Webshop werden die Versandkosten auf den jeweiligen Angebotsseiten angegeben. Bei Lieferungen ins Ausland anfallende weitere Kosten (etwa Zölle, Steuern, Gebühren und ähnliches) trägt der Kunde.
Der Versand der Ware erfolgt per Paketdienst bzw. Spedition.
Gerät Mayerosch mit der Lieferung in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer Mayerosch gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Ist der Kunde Unternehmer, geht bei einer Lieferung an Unternehmer die Gefahr mit Übergabe der Ware von Mayerosch an den Spediteur auf den Kunden über.
§ 5 Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher und hat er den Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen, so hat er ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Mayerosch Off Road Reifen GmbH & Co.KG
Hohe Straße 10
Gewerbegebiet Am Taubenbaum
D-61231 Bad Nauheim
Fax. +49 (0) 60 32 / 70 68 63
E-Mail: info@mayerosch.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 6 Abwicklung der Rücksendung
Sofern der Kunde den Widerruf nicht durch Rücksendung der Ware erklärt hat, bietet Mayerosch statt der Rücksendung der Ware durch den Kunden an, die Ware durch Mayerosch beim Kunden abholen zu lassen, sofern es sich nicht ohnehin um nicht paketversandfähige Sachen handelt, bei denen eine Abholung erfolgt. Dazu kann der Kunde sich mit Mayerosch unter den in § 5 genannten Kontaktdaten mit Mayerosch in Verbindung setzen.
Die Ausübung des Widerrufsrecht ist von der Inanspruchnahme des Abholservice nicht abhängig
Der Kunde kann wegen eigener Ansprüche nur aufrechnen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht ist ausgeschlossen, soweit es auf Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis beruht.
Mayerosch bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentümer der verkauften Ware. Einer Weiterveräußerung der gekauften Ware vor vollständiger Kaufpreiszahlung wird seitens Mayerosch ausdrücklich widersprochen.
§ 8 Sachmängelgewährleistung
Sachmängel werden von Mayerosch innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht, wenn der Kunde Verbraucher ist, nach dessen Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung durch Mayerosch zu. Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von Mayerosch abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
Ist der Mangel durch Mayerosch zu vertreten, so beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die Mayerosch eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen haben.
Eine Garantie besteht bei den von Mayerosch gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 9 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Mayerosch, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Mayerosch nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Ziffern 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Mayerosch, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Verjährung
Ansprüche aus einer Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware verjähren abweichend von § 438 Abs. 1 Ziffer 3 BGB in einem Jahr ab Ablieferung der Sache beim Kunden, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher verjähren die Ansprüche in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.
§ 11 Rügepflichten Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Ablieferung der Ware diese zu untersuchen und Mayerosch gegenüber schriftlich zu rügen, falls diese mangelhaft im Sinne der §§ 434, 435 BGB ist. Dies gilt nicht, falls es sich um einen versteckten Mangel handelt. Die gleiche Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Kunde im Hinblick auf Mengenabweichungen. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, so kann er aus der Mangelhaftigkeit oder der Mengenabweichung keine Rechte mehr herleiten.
§ 12 Datenschutz
Mayerosch erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird Mayerosch Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
Ohne die Einwilligung des Kunden wird Mayerosch Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ in seinem Profil abzurufen und dieses zu ändern. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von Mayerosch jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist .
§ 13 Schlussbestimmungen
Die Rechtsbeziehung des Kunden mit Mayerosch unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Mayerosch. Mayerosch ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.